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Bürgerinitiative für

Lebensqualität und

Umweltschutz

BLU

Die Initiative für lebenswertes und gesundes Wohnen

Schutz vor weiterer Zerstörung

und Beschädigung von Eigentum

JHV 2019/2020

Die Jahreshauptversammlung 2019/2020 der BLU findet am Donnerstag, den 02.April 2020, 19:00 Uhr, in der Gaststätte Himmelmann statt!

Kohleausstiegsgesetz droht Kohle-Konflikt neu zu entfachen

Zum Beschluss des Kohleausstiegsgesetzes im Bundeskabinett erklärt Stefanie Langkamp, Leiterin Kohle- und Energiepolitik der Klima-Allianz Deutschland:
„Wir betrachten dieses Gesetz mit großer Sorge, denn es droht den Konflikt um die Kohle neu zu entfachen. Die Bundesregierung hat nicht im Interesse des Klimaschutzes verhandelt. Das ist ein schlechtes Signal und eine riskante Strategie angesichts der weltweiten Auswirkungen des Klimawandels, die sich heute schon zeigen.
Ausgerechnet besonders klima- und gesundheitsschädliche Braunkohlekraftwerke sollen bis an ihr ohnehin geplantes Ende laufen und dafür noch Entschädigungszahlungen aus Steuermitteln in Milliardenhöhe erhalten. Die Bundesregierung führt die von ihr selbst eingesetzte Kohlekommission ad absurdum, wenn sie den vorgeschlagenen stetigen Ausstiegspfad leichtsinnig verwirft. Vollkommen unnötig gibt die Bundesregierung dem Drängen von RWE nach, sechs weitere Dörfer zu zerstören. Die Interessen der Menschen, die ihr Zuhause nicht verlassen wollen, ignoriert sie. Der bereits stark strapazierte Hambacher Wald soll nach Vorstellungen des Konzerns RWE an mehreren Seiten umbaggert werden – abgeschnitten vom Grundwasser wird der Wald nicht dauerhaft überleben können.
Dieses Gesetz ist ein Rückschlag zu einer Zeit, in der Deutschland in den UN-Klimaverhandlungen und der EU eigentlich für mehr Klimaschutz streiten müsste. Große Teile der Zivilgesellschaft sehen in ihm nicht die notwendigen Entscheidungen der Bundesregierung für Klimaziele und Kohleausstieg. Ohne Nachbesserungen an dem Gesetz werden die Konflikte um die Dörfer, den Hambacher Wald und Datteln IV weitergehen.“

Kontakt für Rückfragen:
Julia Dittmann, Tel. 030 780 899 514, Email Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Klima-Allianz Deutschland ist das breite gesellschaftliche Bündnis für den Klimaschutz. Mit ihren 130 Mitgliedsorganisationen aus den Bereichen Umwelt, Kirche, Entwicklung, Bildung, Kultur, Gesundheit, Verbraucherschutz, Jugend und Gewerkschaften setzt sie sich für eine ambitionierte Klimapolitik und eine erfolgreiche Energiewende auf lokaler, nationaler, europäischer und internationaler Ebene ein. Ihre Mitgliedsorganisationen repräsentieren zusammen rund 25 Millionen Menschen.

RAG bietet eine Entschädigung für bergbaubedingte Erschütterungen an

Siehe dazu auch: https://www.rag.de/wohnwertminderung/

Anspruchsberechtigt sind bestimmte Wohnlagen im Bereich der ehemaligen Bergwerke West, Prosper-Haniel, Lippe, Auguste Victoria und Ost für den Zeitraum vom Jahr 2008 bis zur Stilllegung des Bergwerks.

Der untertägige Steinkohlenabbau im Ruhrgebiet führte an der Tagesoberfläche zeitweise zu wiederkehrenden Erschütterungen. Häufigkeit, zeitliche Dichte und Intensität fielen regional unterschiedlich aus. An einzelnen Standorten waren diese Erschütterungen sehr deutlich zu spüren. 

Die RAG Aktiengesellschaft hat sich mit dem Verband bergbaugeschädigter Haus- und Grundeigentümer e. V. nach intensiven Verhandlungen nun dahingehend geeinigt, dass für die in der Vergangenheit aufgetretenen bergbaulich verursachten Erschütterungswirkungen eine finanzielle Entschädigung für die so entstandene Wohnwertminderung (§ 906 Abs. 2 BGB) geleistet werden soll.

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Ziele der BLU:

Steinkohlekraftwerke

Verhinderung zusätzlicher Belastungen durch weitere Steinkohlekraftwerke

Schutz von Eigentum

Schutz von Eigentum vor weiterer Zerstörung und Belastung

Umweltschäden

Verhinderung von Gesundheitsgefährdung und Umweltschäden

Bodenbelastung

Ermitteln und Aufzeigen der Bodenbelastung

Trink- und Brunnenwasserbelastungen

Verhinderung weiterer Trink- und Brunnenwasserbelastungen durch Schadstoffe

Ernährungskreislauf

Verhinderung weiterer Belastungen des Ernährungskreislaufes durch Schadstoffe

Kohleabbau

Verhinderung weiteren Kohleabbaus und dessen Auswirkungen unter bewohntem Gebiet

Öffentliche Infrastruktur

Bewahren der öffentlichen Infrastruktur, z. B.: Straßen, Entwässerungskanäle, Kindergärten, Schulen, Kirchen, Friedhöfe

Erholungsgebiete

Erhalt von Erholungsgebieten

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